Themenstammtisch Finanzen

 

In einer Videokonferenz fanden sich "neue" Gesichter sowie erfahrene Kommunalpolitiker der SPD Reinheim zusammen, um einen fundierten Einblick in das kommunale Haushaltsrecht zu erhalten. Themenschwerpunkt war die aktuelle Haushaltslage der Stadt Reinheim sowie die zukünftige Entwicklung der kommunalen Finanzen. "Stabile Finanzen bilden einen wichtigen Grundpfeiler für die weiter Entwicklung unserer Stadt. Es ist sehr wichtig, dass diese Stabilität auch zukünftig erhalten bleibt. Gerade in der aktuellen Lage sehen wir, wie wichtig es heute ist, dass in der Vergangenheit stets solide und zukunftsorientiert gewirtschaftet wurde. Es ist nun unsere Aufgabe dieses sozialdemokratische Erbe in Reinheim weiterzuführen." so Vera Schmidt. "Der Haushalt muss sich aus unserer Sicht immer an den Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger orientieren und gleichzeitig den rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechen." 

 

Das für die nächsten Jahre geplante Investitionsprogramm kann aus den vorhandenen liquiden Mitteln finanziert werden. Somit sind Kreditaufnahmen und daraus folgende Zinsbelastungen nicht notwendig. Reinheim ist eine der wenigen Kommunen, die über eine solch solide finanzielle Ausstattung verfügt und das ohne Straßenbeiträge und neue Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. "Für uns als SPD Reinheim ist es ein ganz klares Ziel, dass es auch zukünftig trotz des geplanten und notwendigen Ausbaus der städtischen Infrastruktur keine neuen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger geben wird." sagte Petra Kutzer, Vorsitzende SPD Ortsvereins.

 

Der virtuelle Stammtisch befasste sich neben den rechtlichen Rahmenbedingungen auch ausführlich mit der Finanzierung der Kinderbetreuung. Reinheim ist in diesem Bereich sehr gut aufgestellt und die Gebührenstruktur sucht seinesgleichen. Die SPD hat in der letzten Legislaturperiode gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner Bündnis 90 / DIE GRÜNEN die Kindergartengebühren komplett abgeschafft. Außerdem ist Reinheim eine der wenigen Kommunen, die über eine Geschwisterkinder-Regelung verfügt, sprich es muss nur für das erste Kind gezahlt werden, die weiteren Kinder die zeitgleich eine städtische Betreuungseinrichtung besuchen, sind von den Gebühren befreit. "In Reinheim ist nur die U3-Betreuung kostenpflichtig und dass auch nur, wenn kein Geschwisterkind gleichzeitig den gebührenfreien Kindergarten besucht. Die Geschwisterkinder-Regelung und die vorhandene Gebührenstruktur entlasten junge Familien und sind für Reinheim ein Alleinstellungsmerkmal im Landkreis“, so Irina Funk, die zum ersten Mal für die SPD Reinheim bei der Kommunalwahl am 14. März antreten wird. 

 

"Die SPD Reinheim verfügt über eine enorme Kompetenz im Bereich der kommunalen Finanzen. Es ist schön zu sehen, dass auch wir erfahrenen Kräfte von der Fachkompetenz der Jungen profitieren können. Es bleibt eines der wichtigsten Ziele der SPD Reinheim auch weiter für solide Finanzen zu sorgen." sagte Felix Schäfer, Vorsitzender des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses.