Die Dadina hat Ende des vergangenen Jahres den Nahverkehrsplan für den Zeitraum von 2019 bis 2024 für den Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Wissenschaftsstadt Darmstadt den Städte und Gemeinden vorgelegt. Die Kommunen wurden aufgefordert bis zum 19. Dezember 2018 darüber zu beraten und eine Stellungnahme dazu abzugeben.

Die Reinheimer SPD-Fraktion hat bereits direkt nach der Übersendung der Unterlagen die Terminsetzung zur Abgabe der Stellungnahmen bis zum 19.12.2018 scharf kritisiert. Durch unseren Einsatz konnten wir erreichen, dass die Frist bis zum 20. Februar 2019 verlängert wurde.
Für die SPD-Fraktion ist bis heute nicht nachvollziehbar, wie es überhaupt zu dieser Terminsetzung kommen konnte. Die öffentliche Beteiligung der Kommunen beziehungsweise der Mandatsträger in den Kommunen ist nur möglich, wenn den ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikern auch eine angemessene Bearbeitungszeit einräumt wird, die mit der ursprünglichen Terminierung durch die Dadina auf vier Woche begrenzt wurde. Für uns stellt sich die Frage, ob durch die geplante Terminierung die öffentliche Beteiligung so stark wie möglich eingegrenzt werden sollte. „Wir gehen aber davon aus, dass man von Seiten der Dadina den Mitwirkungswillen der Kommunen und deren ehrenamtlichen Kommunalpolitikern unterschätzt hat. Dennoch freuen wir uns, dass aufgrund unserer Intervention die Frist um zwei Monate verlängert werden konnte“, erläutert die Fraktionsvorsitzende der Reinheimer SPD, Vera Schmidt.

Mit Erstaunen haben wir festgestellt, dass die Schnellbusverbindung von Reinheim nach Darmstadt (ehemals K87, jetzt Linie RHX) weiterhin im Nahverkehrsplan 2019 bis 2024 enthalten ist. Noch im April 2017 konnten wir die Streichung dieser Linie gerade so noch verhindern. Damals sagte die Dadina, dass diese Linie keine Standardverbindung sei und wollte diese nur als Sonderbestellung und auf Kosten der Stadt Reinheim erhalten. Es ist erfreulich, dass die Dadina nun in ihrem neuen Entwurf diese Buslinie als Standard erhalten hat.

Für Reinheim ergeben sich keine Veränderungen und somit auch kein Ausbau oder eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs im Vergleich zum Nahverkehrsplan von 2011 bis 2016. Dies ist aufgrund der steigenden Pendlerzahlen nach Darmstadt und Frankfurt für die Reinheimer SPD nicht nachvollziehbar. Das Angebot der Jobtickets wird von vielen Arbeitgebern unterstützt. Es macht aber aus unserer Sicht keinen Sinn für Arbeitnehmer ein solches Angebot anzunehmen, solange das ÖPNV-Angebot nicht ausgebaut wird. „Die aktuell vorhandenen Kapazitäten reichen heute schon nicht aus und werden auch zukünftig nicht mehr ausreichen, wenn eine Verringerung des Individualverkehrs als Ziel angestrebt werden soll“, so der Erste Stadtrat, Manuel Feick.

Der vorgelegte Entwurf zum Nahverkehrsplan 2019 bis 2024 ist leider nicht viel mehr als eine umfangreiche Bestandsaufnahme, die ein Zukunftskonzept zur Lösung der Verkehrsprobleme in Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg und der Umweltbelastung durch den Individualverkehr vermissen lässt. „Kleinere Anpassungen, wie in unserem Fall die Umbenennung von Buslinien, kann nicht als ausreichendes, zukünftiges ÖPNV-Konzept akzeptiert werden“, so Eva Focher, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die Reinheimer SPD wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der ÖPNV zukünftig ausgebaut wird.