Am ersten Wochenende im November traf sich die SPD zur Klausurtagung im Hofgut Bistro in Reinheim. Von 9 bis 16 Uhr haben sich die 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit dem Haushaltsplan der Stadt Reinheim für das kommende Jahr befasst. Das zentrale Thema war das Defizit, das der Haushalt für 2022 aufweist. Die Pandemie hat auch hinsichtlich der Finanzen Spuren hinterlassen und stellt alle politisch Verantwortlichen vor große Herausforderungen: zum einen ist es wichtig, dass sich eine Kommune weiterentwickelt, dazu muss investiert werden. Geld muss beispielsweise in die Hand genommen werden, um Straßen zu sanieren, um Gebäude instand zuhalten und um diese energetisch zu sanieren. Betreuungsplätze müssen ausgebaut werden, in den Klimaschutz muss investiert werden, die Vereine sollen finanziell unterstützt werden. Diese Liste ließe sich noch weiter fortführen. Zum anderen muss in finanziell schwierigen Zeiten Geld eingespart werden. Wie kann es gelingen, gleichzeitig zu investieren und einzusparen? 

 

Das hat die SPD-Fraktion gemeinsam diskutiert und ist zu dem Schluss gekommen, dass in Notwendiges weiter investiert werden muss und dass auf alles, was nicht dringend notwendig ist, erstmal verzichtet wird. Denn einig ist man sich auch dieses Mal wieder, dass es keine finanziellen Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen geben darf und dass auch die Reinheimer Vereine , die ebenfalls unter der Pandemie leiden, auch in 2022 unterstützt werden. Konkret bedeutet dies, dass für das kommende Jahr keine Steuererhöhungen geplant sind und dass die Zuschüsse an die Vereine weiter ausgezahlt werden. Letzteres ist eine rein freiwillige Leistung der Stadt Reinheim, die ihresgleichen sucht. Auch die Tatsache, dass die Kindergartenbetreuung in Reinheim gebührenfrei ist, ist einzigartig im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Bereits seit August 2018 zahlt man für den Kindergartenbesuch keine Gebühren mehr. Hat man ein Kind im Kindergarten und ein Zweites in der U3-Betreuung ist auch dieser Platz aufgrund der Geschwisterkinder-Regelung kostenfrei. Einzig das Mittagessen muss von den Eltern gezahlt werden. Das alles kostet die Kommune jährlich rund 3,6 Millionen Euro (inklusive Personalkosten). „Das ist sehr viel Geld, das die Stadt jedes Jahr aufwendet. Aber: es ist sehr gut investiertes Geld. Eine gute und vor allem kostengünstige Kinderbetreuung ist sehr wichtig und entlastet viele Familien finanziell. Dies zeigt auch, wie familienfreundlich unsere Stadt ist“, erläuterte Meike Vonderschmitt, die seit 2016 im Stadtparlament und im Sozialausschuss ist. „Nur durch das solide Wirtschaften und den mit Weitblick gestrickten Haushalt der Stadt Reinheim können wir uns dies auch weiterhin und trotz sehr angespannter finanzieller Lage leisten. Bereits im vergangenen Jahr war abzusehen, dass sich die Pandemie sehr stark auf das bevorstehende Jahr auswirken wird, weswegen wir zum aktuellen Zeitpunkt davon absehen Haushaltsanträge zu stellen“, ergänzt Vera Schmidt, die seit 2018 Vorsitzende der SPD-Fraktion ist. Wie der Haushalt im Einzelnen aussieht, welche Investitionen und welche Einsparungen er vorsieht, werden wir nach der Sitzung des Stadtparlaments zum Haushalt 2022 im Dezember berichten. 

 

An dieser Stelle möchten wir uns bei Torsten Walter und seinem Team für die Räumlichkeiten und die sehr gute Bewirtung bedanken.