Haushalt 2020 steht im Mittelpunkt

Am ersten Wochenende im November war die SPD-Fraktion zu Gast im Glücksgarten in Ober-Klingen, um dort ihre Klausur abzuhalten. Die Fraktionsvorsitzende Vera Schmidt konnte eine stattliche Anzahl von Parlamentariern der Reinheimer SPD-Fraktion sowie Bürgermeister Manuel Feick begrüßen.

 

Haushaltsentwurf 2020

Das Team teilte sich in zwei Gruppen auf und machte sich an die Arbeit. Unter der sachkundigen und kurzweiligen Moderation von Vera Schmidt und unterstützt von Manuel Feick wurde der Haushaltsentwurfs 2020 diskutiert. Die Fraktionsvorsitzende sparte dabei nicht an Kritik an der Hessischen Landesregierung, die von den Kommunen zwar einen verabschiedeten Haushalt bis Ende November erwartet, bisher aber die zwingend notwendigen Daten nicht liefert. Die vorliegenden Zahlen stammen aus März 2019.

 

Ein Indiz für die äußerst solide Finanzpolitik in Reinheim ist die Tatsache, dass erneut keine Kassenkredite geplant sind, die übertragen auf den Privatbereich mit einem Dispositionskredit vergleichbar sind. Es ist auch keine höhere Belastung auf der Abgabenseite geplant, die Grund- und Gewerbesteuer steigen nicht. Mit einem Hebesatz der Grundsteuer B von 450 Punkten bleibt die Abgabe in Reinheim wieder unter dem Landesdurchschnitt von 465 Punkten. Ein großer Teil im Haushalt die Aufwendungen für das Personal, die bedingt durch Tariferhöhungen um rund. 500.000 Euro ansteigen und aus den kommunalen Mitteln finanziert werden müssen. Die SPD Fraktion sieht den anstehenden Haushaltsberatungen positiv entgegen und wird sich dafür einsetzten, dass die Reinheimer Finanzen auch in Zukunft verlässlich, stabil und zukunftsfähig bleiben.

 

Menschen mit Behinderungen

Die zweite Gruppe befasste sich mit dem Thema Menschen mit Behinderung in Reinheim. Friedrich Ahl, der Behindertenbeauftragte der Stadt, hatte dankenswerter Weise seine Freizeit für einen Informationsvortrag zur Verfügung gestellt. Die Arbeitsgruppe war sich einig, dass gerade bei neuen Projekten, wie bei der Umgestaltung der oberen Darmstädter Straße, alle Menschen bei den Planungen berücksichtigt werden müssen, auch die Menschen, die eine Behinderung haben. Friedrich Ahl berichtete umfassend über seine verantwortungsvolle Tätigkeit und vermittelte den Anwesenden, dass Behinderung nicht gleich Behinderung ist und die Vielfalt von Behinderungen auch eine Herausforderung für die Stadt und das öffentliche Leben darstellt.

 

In einer Zusammenfassung wurde anschließend aus den Arbeitsgruppen berichtet. Nach dem gemeinsamen Mittagessen wurde sich mit der Organisation und Struktur der Fraktionsarbeit auseinandergesetzt. Anfang 2020 sind Sitzungen mit dem Ziel einer Konkretisierung und Fortbildung geplant. Unter der Regie der Ortsvereinsvorsitzenden Petra Kutzer wurden Strategie und Grundzüge des Wahlkampfs für die anstehende Kommunalwahl 2021 diskutiert.